Entlastungen für arbeitende Eltern zur Kinderbetreuung während Schul- und Kitaschließungen

Hilfreiche Informationen zur Notbetreuung und den Anspruch auf Kinderkrankengeld

TExtbild in verschiedenen Grüntönen mit den Worten "Notbetreuung und Anspruch auf Kinderkrankengeld im Lockdown"

Die Regelungen für Kitas und Schulen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland. Eine Übersicht zu Bundesländern und die Weiterleitung zur jeweiligen Homepage mit den Informationen findet sich hier:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/corona-bundeslaender-1745198

Baden-Württemberg

Kitas und Schulen bleiben nach den Beschlüssen vom 19. Januar voraussichtlich bis 14. Februar 2021 geschlossen. Die ständig aktualisierten Informationen zur den Coronaverordnungen in Baden-Württemberg finden Sie hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Privat organisierte Betreuung ist möglich, da Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen sind:

„[B]ei Treffen von maximal zwei Haushalten sind zu den Haushalten gehörende Kinder bis einschließlich 14 Jahren von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen. Es ist also möglich, bei Bedarf Kinder in einem befreundeten oder verwandten Haushalt betreuen zu lassen. Dabei sollten festen Betreuungsgemeinschaften gebildet werden. Die Kinder sollen nach Möglichkeit nicht in wechselnden Haushalten betreut werden.“


Notfallbetreuung

  • Für wen wird eine Notfallbetreuung eingerichtet?

„Die Notbetreuung wird eingerichtet für

  • Schülerinnen und Schüler der Grundschulen aller Klassenstufen,
  • Kinder der Grundschulförderklassen und Schulkindergärten
  • Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 5 bis 7 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen,
  • Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, soweit sie nicht bereits wieder in der Präsenz unterrichtet werden.“

Die Informationen finden sich hier: „Orientierungshilfe zur Notbetreuung für Schulen (PDF)“, S.1

Zudem gibt es eine Notbetreuung für Kita-Kinder.

  • Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Kinder in die Notbetreuung aufgenommen werden können?

„Es ist […] für die Teilnahme an der Notbetreuung zu erklären, dass

  • die Erziehungsberechtigten beide entweder in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben und
  • sie dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind.

Es kommt also nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice verrichtet wird. In beiden Fällen ist möglich, dass die berufliche Tätigkeit die Wahrnehmung der Betreuung verhindert. Es kommt auch nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur erfolgt.

Bei Alleinerziehenden kommt es entsprechend nur auf deren berufliche Tätigkeit bzw. Studium/Schule an. Auch wenn das Kindeswohl dies erfordert oder andere schwerwiegende Gründe, z.B. pflegebedürftige Angehörige oder ehrenamtlicher Einsatz in Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten oder Feuerwehren, vorliegen, ist eine Aufnahme in die Notbetreuung möglich.“

  • Wie ist die Aufnahme in die Notbetreuung zu „beantragen“?

Es gibt keine Formvorschriften. Die Erziehungsberechtigten geben gegenüber dem Träger der Kindertageseinrichtung bzw. der Schule eine Erklärung mündlich, fernmündlich, elektronisch oder schriftlich ab. Dies soll Bearbeitungszeiten verkürzen.

Für eine möglicherweise notwendige Bescheinigung des Arbeitgebers wenden Sie sich an die Personalabteilung.

  • Wer führt die Notfallbetreuung durch und welchen Umfang hat diese?

Die Notbetreuung wird von den gleichen Trägern durchgeführt, die diese ohne die Schließung wahrnehmen würden.  Sie deckt zudem die gleichen Tage und Zeiten ab wie bei Normalbetrieb.

Alle Informationen, insbesondere Kitas betreffend, finden sich hier: „Orientierungshilfe zur Notbetreuung für Kitas" (PDF), S. 1 und 2


Kinderkrankengeld

Für gesetzlich Versicherte verdoppelt sich der Anspruch auf Kinderkrankengeld (Pro Elternteil und Kind auf 20 Tage; Alleinerziehende pro Kind 40 Tage, max. jedoch 90 Tage). Zudem gilt dies nicht mehr nur, wenn das Kind krank ist, sondern auch, wenn Schulen und Kitas geschlossen sind.

„Anspruchsberechtigt sind gesetzlich versicherte, berufstätige Eltern, die selbst Anspruch auf Krankengeld haben und deren Kind bis unter 12 Jahre alt ist. Bei Kindern, die eine Behinderung haben, auch über das 12. Lebensjahr hinaus. Voraussetzung ist auch, dass es im Haushalt keine andere Person gibt, die das Kind betreuen kann. Privatversicherte und beihilfeberechtigte Eltern müssen ihren Anspruch nach §56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) geltend machen.“

Ist das Kind krank, wird eine Bescheinigung vom Arzt benötigt („Ärztliche Bescheinigung für den Bezug von Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes“). Bei Schulschließung etc. reicht eine Bescheinigung der jeweiligen Einrichtung. Das Kinderkrankengeld beträgt 90% des entfallenen Nettogehalts und wird bei der Krankenkasse beantragt. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 5. Januar.

Informationen hierzu auf der Seite der Bundesregierung: „Kinderkrankengeld. Entlastung für berufstätige Eltern.“ 

Außerdem gibt es Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und Kinderkrankengeld des Bundesministeriums für Gesundheit:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/1-quartal/anspruch-auf-kinderkrankengeld/faqs-kinderkrankengeld.html

Eine weitere sehr gute Zusammenstellung findet sich auf den Seiten von br.de . Die Seite wird auch ständig aktualisiert.

Zu den Regelungen für Beamtinnen und Beamte setzen Sie sich bitte direkt mit der Personalabteilung in Verbindung.


Informationen für Nicht-gesetzlich-Versicherte Arbeitnehmer*innen, Arbeitgeber*innen und Selbstständige:

Entschädigungen laut dem Infektionsschutzgesetzes können für bis zu 20 Wochen bei Schließungen von Schulen und Betreuungsangeboten oder Quarantäne bzw. Tätigkeitverbot beantragt werden.

„Anspruch auf Entschädigung haben:

  • Arbeitnehmer*innen und Selbstständige, die von Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind.
  • Berufstätige Eltern und Pflegeeltern von betreuungsbedürftigen Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind und deren Schulen oder Betreuungseinrichtungen geschlossen wurden.
  • Arbeitgeber, die ihren Arbeitnehmer*innen (für längstens sechs Wochen) die Entschädigung auszahlen.
  • Selbstständige, deren Betrieb oder Praxis während der Dauer der Quarantäne oder des Tätigkeitsverbots geschlossen ist, können zusätzlich den Ersatz von weiterlaufenden und nicht gedeckten Betriebsausgaben nach § 56 Absatz 4 Satz 2 IfSG beantragen.“

Arbeitnehmer*innen bekommen die Lohnfortzahlung für max. 6 Wochen als Fortzahlung von ihren Arbeitgebern. Für einen längeren Zeitraum kann ein Antrag gestellt werden. Alle Anträge – auch für Arbeitgeber*innen und Selbstständige - können über die Homepage gestellt werden: https://ifsg-online.de/index.html

Dort finden sich auch alle weiteren Informationen rund um das Thema und die Antragstellung, sowie zuständige Behörden und Ansprechpartner.